Marian Williams – blog:kaatibun movies and more

Januar 22, 2013

Lessons learned

Filed under: Grundsätzliches,politics,society — Marian W @ 18:56
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Ich bin ohne größere Emotionen mit dem Ergebnis der Volksbefragung einverstanden (zufrieden wäre zuviel gesagt) – die Gründe dafür im vorherigen post. Unbefriedigendes Motto dafür: Lieber stehenbleiben mit der Option auf Veränderung in fernerer Zukunft als ein vorschneller blinder Schritt in eine Richtung ohne zurück. Aber vorallem habe ich aus der Zivildienstpflicht-Debatte und den militärischen Scharmützeln drumherum einiges gelernt:

Medial habe ich gelernt, dass auch das Krone-Imperium nicht jede Kampagne für sich entscheiden kann. Ob diese Erkenntnis auch für Politiker Konsequenzen hat, mögen andere beurteilen, aber ohne die sicherlich plumpe Kampagne wirklich verfolgt zu haben, ist es doch eine gewisse Befriedigung.

Vielleicht bedeutet es auch, dass Populismus nicht immer gewinnt (bei aller Dummheit der Antwort auf diesen populistischen Vorstoß), zumindest nicht gegen das Trägheitsprinzip der öffentlichen Meinung. Vielleicht auch nicht. Mit diesem inhärenten Konservativismus (wertfrei!), besonders der Österreichischer, muss und kann man politisch rechnen. Ohne Anlass und praktische persönliche Erfahrungen lässt sich die Stimmung eben nicht so schnell umkippen. Das Bedürfnis nach “Change” muss erst herausgekitzelt und erzeugt werden. Die Menschen wollen von der Politik meistens eben doch eher in Ruhe gelassen werden.

Demokratie-politisch heißt das für mich, dass die Instrumente der direkten Demokratie nicht nur gelernt und geübt werden müssen (von allen Mitspielern), sondern auch, dass man damit besonders hierzulande nicht unbedingt progressive Veränderungen erwarten sollte. Selbst wenn man das lediglich als Trägheit und nicht als Dummheit der Mehrheit interpretiert, ist es doch ein Dämpfer für ähnliche “Grundsatzentscheidungen”. Man stelle sich ein Referendum und die vorherige Diskussion zum Schulsystem oder gar zur Gleichstellung von Partnerschaften oder ähnliche Grundrechts-Fragen vor. Keine sehr sonnige Zukunftsperspektive.

Parteipolitisch habe ich gelernt, dass das was gefühlsmäßig immer schon klar war, definitiv stimmt: Rot ist um keinen Deut besser als Schwarz – nicht nur bei Stendhal. In jeder Hinsicht und mindestens genauso populistisch. Da Rot die Sache aber so unvermittet aus taktischem Kalkül vom Zaun gebrochen hat, ist durchaus auch hier eine gewisse Schadenfreude dabei. Die ebenso plumpe schwarze Antwort war eben nur die Antwort.

Das auch Grün der Versuchung erliegt in einer solchen Sachfrage populistisch zu kampagnisieren anstatt einen dritten Weg vorzulegen und die Entscheidung freizustellen, ist i.m.h.o. nicht nur traurig, sondern auch taktisch irgendwie ungeschickt. Als Trittbrettfahrer der SPÖ ist kein Blumentopf zu gewinnen, soll heißen, keine Profilierung zu erzielen. Aber ich bin kein Parteistratege…

Dafür wurde wiedereinal klar, dass die FPÖ immer unrecht hat, selbst wenn sie vielleicht einmal Recht hätte, d.h. nicht diametral anders entscheidet. Selbst bei partieller Übereinstimmung, ist sie aus den falschen Gründen für oder gegen etwas (siehe der an sich gute Vorschlag zur Zusammenlegung aller Krankenkassen).

Was mich aber besonders freut, sind die Motive der Mehrheit für die Entscheidung. Manche mögen bekritteln, dass es in der Befragung nicht um Zivildienst und soziale Fragen ging (was schlichtweg nicht stimmt, schließlich war es ein gleichwertiger Teil der beiden ausformulierten Möglichkeiten am Stimmzettel). Es wird, auch wenn es eine sogennante “Grundsatzentscheidung” ist, immer über die praktischen Konsequenzen und Auswirkungen abgestimmt, das ist Politik – alles andere Theorie. Aber positiv gesehen bedeutet es i.m.o., dass den Österreichern das Militärische zurecht mehr oder weniger egal ist und letztlich die sozialen Fragen den Ausschlag geben. Darüber sollte man wirklich nicht jammern.

Damit hängt auch der Trugschluss zusammen, dass der militärische Teil der Alternative irgendwie in Richtung Pazifismus oder einer waffenlosen Gesellschaft/Politik gegangen wäre. Man könnte genauso gut in die gegenteilige Richtung argumentieren (siehe der einzige mir bekannte grüne Ausreißer Mesut Onay). Die Abschaffung irgendeines Heeres stand bei Gott nicht zur Wahl und nicht einmal zur Debatte. Und sie ist, ohne EU-Armee, weder politisch denkbar noch patriotisch mehrheitsfähig – so wünschenswert diese Utopie vielleicht im Großen und Ganzen wäre. Seien wir zufrieden, dass das Militär nur 0,6% kostet – alles andere ist im Österreich der Gegenwart hypothetisch und mäßig wichtig.

Es ist aber interessant, dass “Pazifisten” ihre Entscheidung lieber für/gegen das eine oder andere Militärsystem treffen anstatt die großen nicht-militärischen, gesellschaftlichen Implikationen zur Grundlage ihrer Entscheidung zu machen.

Ich habe gelernt, dass politische Menschen, die sich wohl selbst als Linke bezeichnen, den (persönlichen) Liberalismus für sich entdecken und (solidarische) Verpflichtungen innerhalb eines Staatswesens für nicht tragbar halten (beides als wertfreie Begriffe). Als ob – das nur nochmal zur Sache – 9 Monate Lebensarbeitszeit (bei ca. 40, max. 55 Wochenstunden im Zivildienst) so unglaublich wertvoll und die scheinbar freie Entscheidung für eine ~40 Stunden Tätigkeit vorher und nachher so absolut gegeben wären. Es zeigt, dass manche Leute wenig Gefühl haben für die Zwänge in die einfachere Menschen ihr ganzes Leben ganz selbstverständlich eingebunden sind. Die existentiell-biografische Frage wurde hier – à la “befreit die jungen Männer” – schon sehr naiv und sehr einseitig in die Diskussion eingebracht.

Interessant ist, ob die im Endspurt sehr plump ins Spiel gebrachte Geschlechterfrage und die Legitimität dieser Ungleichheit der Verpflichtung noch eine Rolle spielen wird. Diese Debatte möchte ich gern erleben, allein schon als Unterhaltung.

Bleibt zu hoffen, dass der Ruf nach Angleichung auf 6 Monate nicht verstummt! Aber es wird wohl auch diese Detailfrage vom Trägheitsprinzip entschieden werden. Im Gegensatz zur großen Frage nach Verpflichtung oder nicht, ist das jedoch schade. Den diese Gleicheit wäre die beste Chance, dass das Heer in Zukunft eine große Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr betrifft, weil sich der 36% Zivildieneranteil dann wohl gehörig erhöhen würden. Der Rest – die Zivildienst-Verweigerer – verdienen, wie schon gesagt, kein Mitleid.

Disclaimer: Das offizielle Tiroler und Innsbrucker Rote Kreuz hat in der Debatte keine sehr rühmliche Rolle gespielt und sich entgegen seines Neutralitärs-Grundsatzes allzu deutlich auf eine politische Seite geschlagen. Damit habe nicht nur ich ein Problem und ich habe mich trotz und nicht wegen dieser unsauberen Allianz so entschieden.

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Januar 10, 2013

Wehrpflicht? Zivildienstpflicht!

Filed under: Grundsätzliches,politics,society — Marian W @ 23:56
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…über Solidarität & Erfahrung

Nach langem Zögern nun doch noch ein Blogpost zur Volksbefragung in 10 Tagen. Nicht als direkte Antwort auf die vielen statements, sondern als meines. War & ist auf jeden Fall ein nettes Thema für spannende Diskussionen, im web und im real life. Hier einige zentrale persönliche Argumente in dieser zumindest potentiell sachlichen Diskussion mit ihren vielen unabhängigen Ebenen und Zugängen. Freu mich über Kommentare (und einen besseren Titel ^^).

 

Das ganze läuft unter dem Titel “Wehrpflicht-Debatte”. Gleich vorweg: Ich führe wenn dann eine Debatte über die Zivildienstpflicht. Wieso? Weil mich die Wehrpflicht auf einer persönlichen Ebene nichts angeht. Um es plakativ zu sagen: Jeder der sich für das Heer entscheidet ist vollundganz selbst schuld bzw. verantwortlich und verdient kein Mitleid und ist deshalb auch kein Argument in einer Diskussion, die den mündigen Bürger als Grundlage annimmt. Das klingt hart, aber diese biografische Entscheidung ist die erste große Entscheidung im Leben eines jeden (männlichen) Staatsbürgers wenn er volljährig wird. Wer sich bewusst für die Sinnlosigkeit entscheidet, an den verschwende ich keinen Gedanken. Soviel individuelle Freiheit=Verantwortlichkeit gestehe ich jedem zu und ich sehe keinen Grund, warum ich jemanden vor dem Wehrdienst bewahren sollte.
Das Heer ist also auf der individuellen Ebene irrelevant; einzig staats- & sicherheitspolitisch kann man darüber diskutieren. Stichwort Demokratisierung des Militärs durch einen breiten Bevölkerungsquerschnitt, etc.. Das Argument ist für mich in der Gegenwart aber nicht sonderlich schwerwiegend. Sicherheitspolitisch ist die Notwendigkeit von Präsenzdienern mit EU und in Zeiten moderner Kriege eine rein hypothetische, unnötige Diskussion; im Ausland sind so oder so nur Berufssoldaten (und evtl. -innen). Budget-mäßig springt je nach Einschätzung nicht viel herum. Katastrophenschutz besser durch Feuerwehr/THW.
Soviel zum Militär, das für meine Entscheidung so gut wie keine Rolle spielt.

Jetzt also zum Zivildienst, als dem eigentlichen Thema. Es wird immer über die verlorene Zeit beim Heer geschimpft. Das gleiche Argument gilt in umgekehrtem Maße für den Zivilidienst. Ich habe mich für den Zivildienst entschieden (what else!?) und ihn als Sanitäter im Rettungsdienst des Roten Kreuzes absolviert. Für mich kann ich zweifelsfrei sagen, dass es wichtige 9 Monate waren. Lehrreich, herrausfordernd, interessant. Nicht nur im Rückblick, sogar währenddessen. Auf jeden Fall für mich und meine Biografie ganz und gar unverzichtbar, nicht nur als Unterbrechung und Brücke zur Uni.
Vor kurzem hat mir jemand von den Anfängen des Zivildienstes in Österreich berichtet, also man noch unvorstellbare Schikanen und Demütigungen über sich ergehen lassen musste um der Sinnlosigkeit zu entgehen. Ich musste einfach das passende Formular abschicken und erledigt. Schon lange ist es keine Gewissens- sondern eine pure Vernunft-Entscheidung. Sogar die Polizei nimmt nun erfreulicherweise ehemalige Zivildiener auf. Und jetzt, da wir endlich soweit sind, dass ein Zivi in der Gesellschaft gleich viel oder mehr gilt als ein Zivildienstverweigerer – sogar am Land, sogar in Tirol – schaffen wir ihn ab, anstatt diese pazifistische Entwicklung noch weiter zu treiben. Nur weil wir die unwichtige Schein-Frage Berufsarmee oder Berufsarmee + einige selbst-verschuldete Wehrpflichtige wichtiger finden und diese Völkerrechtliche Verknüpfung der Pflichten in Folge einfach in Kauf nehmen?

Nun geht der wichtigste Einwand so: das ist alles schön und gut, aber das geht doch auch freiwillig, in welcher konkreten Form auch immer. Es gibt doch auch viele freiwillige Sanitäter & -innen oder soziale ArbeiterInnen. Stimmt. Vollkommen richtig. Und das ist sicher das beste Gegenargument. Aber mich überzeugt es nicht. Zwang ist nur ein anderes Wort für Verpflichtung. Es obliegt dem Liberalismus-Verständnis eines jeden, Verpflichtungen innerhalb eines Staatswesens in Frage zu stellen (ich habe einmal einen Vortrag eines Etatismus-kritischen Philosophen gehört, der Gesellschaft nur mittels privatrechtlicher Verträge geregeln sehen wollte. Sicherheit & Strafrecht, Bildung, Arbeit, alles). Im übrigen ein Angelpunkt jeder transatantischen Politik-Diskussion). Restriktionen des Waffenkaufs, (höhere) Steuern für’s Gemeinwesen, eine verpflichtende Krankenversicherung? Selbstverständlich! Aber eine Verpflichtung zu einem Jahr Dienst (bzw. 9 Monate LebensArbeitsZeit)!? Interessant zu beobachten, wie sich hier linke und rechte Ideologien & Prinzipien verkehren. Gemeinwesen & Solidaritätskonzepte verlieren gegen individuelle Freiheit.

Die positiven Erfahrungen des Zivildienstes für alle (reich oder arm) sind nicht mit dem freiwilligen sozialen Jahr für wenige Engagierte vom Tisch zu wischen. Ich persönlich hätte diese Erfahrungen ohne Verpflichtung dazu sicher nie gemacht – und das gehört zur Basis meiner verallgemeinernden Entscheidung. Vielleicht wäre ich in der Zeit ins Ausland gegangen, wäre durch die (Dritte) Welt getrampt oder ähnliches. Das hätte mich sicher auch biografisch positiv geprägt (und mir tut es leid, dass ich das bisher immer noch nicht gemacht habe). Aber es geht um etwas anderes: Es geht darum, dass man etwas macht, das einem nicht naheliegt. Auf das man in den 18 Lebensjahren zuvor nicht hinsozialisiert worden ist. Eine Gegenerfahrung, die besonders jeden gut tut, die aus einer sog. höheren Gesellschaftsschicht kommen. Gerade jene, die es nötig haben, werden es ohne Verpflichtung nicht machen. Da inkludiere ich mich selbst durchaus. Gerade jene, die wie ich, aus guten, behüteten, geregelten, erfahrungsarmen Verhältnissen kommen, profitieren vom unmittelbaren Kontakt, von der Erfahrung mit Armut, mit Obdachlosen, mit alten Menschen, mit Krankheit und Tod – mit existentiellen Realitäten. Wenn man als 18-Jähriger einmal jemanden erfolglos (oder erfolgreich!) wiederbelebt hat oder – eine ebenso existentielle Erfahrung – bei einer Geburt dabei war, hat man vielleicht mehr über “das Leben” gelernt als in Jahren institutionalisierter universitärer Bildung, die danach allzu dominant sowieso noch kommt. Man relativiert später vieles, oder zumindest manches ein bisschen. Das ist kein Gemeinplatz, für mich stimmt es. Wenn man einmal in einer völlig verwahrlosten Wohnung war oder bei einem schweren Autounfall, vergisst man das nicht so leicht wieder und behält es ein Leben lang. Das ist keine Idealisierung, das heißt nicht, dass es immer angenehm und interessant ist. Natürlich ist der Alltag im Zivildienst im Einzelnen keine existentielle Erfahrung. Natürlich besteht er aus viel Routine, aus Langeweile, aus stupiden Tätigkeiten im Rahmen eines mitunter auch nicht unautoritären Rahmens von Gehorsam und Pflichtkonzepten (auch wenn man nicht zum blinden Befehlsempfänger mutiert). Die Strukturen, im Rotes Kreuz und anderswo, sind teilweise wenig fortschrittlich. Es gibt auch dort etwa Rassismus oder Homophobie mit dem man umgehen muss (die man aber auch in ihrer real existierenden primitiven Form erlebt haben muss).

Der Zivildienst wird auch immer, sehr charmant, auf das “Arsch abwischen” im Altenheim reduziert, auf die Hilfsarbeiter-Tätigkeiten im sozialen Bereich, die nur Sklaven erledigen. Natürlich geht es auch irgendwie ohne diese Gratisarbeiter, das Sozialwesen wird nicht zusammenbrechen (das Rote Kreuz in Tirol etwa hat die Abgeltung durch den Wegfall der Zivis angeblich bereits vertraglich abgesichert). Aber den Zivildienst deswegen als unmenschliche Ausbeutung abzustempeln, läuft ins Leere. Das Geld ist ein Nebenschauplatz, der mit dem Wesentlichen der Erfahrung nichts zu tun hat. Ich kenne viele, die in 9 Monaten Zivildienst einiges an Geld angespart haben, weil es ihr erster selbst verdienter Lohn war. Ob er nun zu niedrig ist oder nicht, sei dahingestellt. Aber wenn es ein soziales Jahr für’s Allgemeinwohl sein soll, darf es nicht um ein Einkommen gehen, das vergleichbar ist mit einer gewöhnlichen Arbeit. Es muss zum Auskommen reichen und sozial gestaffelt ein Mindesmaß an Absicherung bieten. Das reicht.
Freiwillig nimmt diesen Verzicht nur eine Minderheit in Kauf und zumindest im Rückblick kann ich ohne falsche Nostalgie behaupten, dass auch die Erfahrung einer 55-Stunden-Woche mehr oder weniger körperlicher Arbeit für einen 300-Euro-Lohn eine Erfahrung ist, die ich nicht missen möchte. Jetz weiß ich, wieso sich Menschen am Abend nicht mehr mit Geistigem, mit Politik und ähnlich-ephemeren Dingen beschäftigen wollen, nach einer 12-Stunden-Schicht. 5 Tage 7-19 Uhr Dienst und ich begreife einiges. Etwa woraus die Dummheit eines FPÖ-Wählers auch ihren Nährboden beziehen kann. Ich kann besser nachvollziehen (!), wie sojemand tickt. Wie das Leben von unten aussieht, um’s mit etwas politischem Pathos zu formulieren.
“Es hat noch keinem geschadet”, heißt es immer und diese achtlos dahingesagte (und auf das Militär bezogen schlicht dumme) Alte-Leute-Floskel erweist sich – zumindest für mich und das was ich erlebt habe – schlicht als richtig. Ich wünsche es jedem. Und ich will, als Staatsbürger, sogar, dass jeder solche oder ähnliche Erfahrungen im Sozialbereich macht. Und folglich auch muss.

Anschließend ist es auch die Schmelztiegel-Funktion des Zivildienstes, nicht nur in enger kultureller Hinsicht, die für mich einen Wert darstellt, der meiner Meinung nach unterschätzt wird. Etwas, das für alle Pflicht ist, wird zur kollektiven Erfahrung – nicht nur individuell als Übergangsritual zum Erwachsenenleben, sondern auch allgemein gesellschaftlich als kohäsive Kraft. Ohne in einen falschen Kulturpessimismus zu verfallen: Es gibt gegenwärtig nur mehr wenig, das gesellschaftlich verbindet, vertikal und zwischen den verschiedensten Gruppen. Mir fällt keine andere gesamtgesellschaftliche kollektive Erfahrung ein. Politik jedenfalls nicht (mehr), der ORF (FS 1&2) – sprich die Medien – auch nicht mehr. Und auch in anderen Bereichen differenzieren sich die Staatsbürger so stark in abgekapselte Interessensgruppen aus, dass es bestimmte Gesellschaften fast schon zerreißt (siehe USA), weil sich die Leute nicht mehr begegnen können, weil sie nichts mehr eint außer dem Symbolischen. Niemand weiß, wie die jeweils anderen leben, wie sie denken. Die Elite hat keinen Kontakt zum unteren Ende und umgekehrt. Solidarität lässt sich letzten Endes nicht ohne Erfahrungen rein intellektuell begreifen und erzeugen, schon gar nicht in der Masse. Solidarität ist Erfahrung (die mir, trotz Zivildienst, allzuoft abgeht). All das sind grobe Binsenweisheiten über gesellschaftliche Entwicklungen, unter bestimmten Gesichtspunkten problematisch, aber wohl unaufhaltbar. Das führt hier zu weit, in eine größere Diskussion hinein. Und klar: es ist eine Illusion, von einem 9-monatigen Lebenszeitraum zu verlangen, dagegen ein wirksames Rezept zu bieten. Aber trotzdem: Ich weiß seit meinem Zivildienst besser Bescheid über die Gesellschaft in der ich lebe (aus Erfahrung, nicht aus Wissen), ich kann nicht mehr sagen, ich wüsste nicht, wie es jenen geht, die immer so schön “Mitbürger” genannt werden.

Sicher, es ist unendlich schade, dass die konservative Position in diesem politischen Spiel eine rein konservierende ist – dass alles so bleibt, wie es ist, wenn es nicht wegkommt – mit allen Mängeln, anstatt eines Umbaus des Staatsdienstes, einer Aufwertung und Bevorzugung des (verpflichtenden) zivilen Dienstes. Hopp oder top, und ganz sicher kein zurück mehr! Schade, dass es keinen Mut gibt, die gesellschaftlich-integrative Kraft eines für alle verbindlichen sozialen Dienstes zu stärken, zu erweitern. Schade, dass sich keine politische Gruppierung gefunden hat, die mehr bietet als die taktische Befriedigung der vermuteten Meinung der eigenen Wähler und die sich dem populistischen Entweder-Oder der großkoalitionären Klemme widersetzt. Wohl auch politik-strategisch eine vertane Chance zur Profilierung mit einem ‘dritten Weg’.
Schade auch, dass es eine Geschlechter-Ungleichheit gibt, die als billiges Argument missbraucht und als Kompensation für andere, größere Ungleichheiten legitimiert wird – eine nicht uninteressante Nebendebatte!

Aber genug. Kurzum: Ich glaube einfach, dass es der Gesellschaft, zumindest ein wenig gut tut, wenn jeder ein solches “Erfahrungsjahr” in den Rest seines Lebens mitnimmt (auch wenn diese Entscheidung einen unangenehm-konservativen Anschein & bitteren Geschmack hat). Das ist mir, bei aller Relativität  in der Praxis, Argument genug.

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